Bundesnetzagentur Amateurfunk Gebuehren 2025

Hallo Markus,

meinst Du die Rechnungen der Bundeskasse Trier? Denke, die Forderungen sind aufwandsabhängig, also flexibel und die Rechnungslegung erfolgt zweijährig, wenn ich es richtig in Erinnerung habe.

73 aus Sachsen-Anhalt

Falco - DL2LQC

Wenn man die Berichte von gestörten Funkamateuren und die Hilflosigkeit der BNetzAgentur beim Schutz der Betroffenen hier verfolgt, frage ich mich ernsthaft, ob die Erhebung dieser "Frequenzschutzbeiträge" für Funkamateure überhaupt noch gerechtfertigt ist.

Bundesnetzagentur Frequenzschutzbeiträge

73 Günter

Hallo OM´s

Man fragt sich sowieso warum wir als Funkamateure Frequenz Nutzungsgebühren zahlen müssen. Freenet , PMR, CB Funk nutzen Frquenzen genauso wie wir und zahlen nichts dafür-

vy 73 Reiner

Wir zahlen keine Frequenz-Nutzungsgebühren, wir zahlen Frequenzschutzbeiträge und EMV-Beiträge. Die werden laut Gesetz begründet unter Anderem für die Aufwendungen der Bundesnetzagentur für:

"Nach dem Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln (EMVG) und dem Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt (FuAG) gehören dazu beispielsweise "die Bearbeitung von elektromagnetischen Unverträglichkeiten (Störungsbearbeitung)" sowie "Maßnahmen im Rahmen der Geräteüberprüfung".

Warum erhebt die Bundesnetzagentur Beiträge von uns? Weil sie es kann:

"Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Urteilen bestätigt, dass der Anspruch auf diese wiederkehrenden Beiträge besteht, soweit das Allgemeininteresse an der Erfüllung der Aufgaben angemessen beitragsmindernd berücksichtigt wird."

73, de Günter

Hallo Markus,

einfach abwarten. Wenn die Geld wollen, werden die sich ganz sicher melden! Hat bei mir über all die Jahre bestens funktioniert. Keine Angst, die Lizenz wird nicht so schnell eingezogen...

Gruß Stefan

Hallo,

ich bekomme in unregelmäßigen Abständen Rechnungen von der Bundesnetzagentur. Meist für mehrere Jahre in unterschiedlicher Höhe. Die bezahle ich dann. Wenn sich das ändern sollte, sollte man doch zumindest eine letzte schriftliche Mitteilung darüber bekommen. In der Rufzeichenliste vom 01.01.2025 bin ich jedenfalls noch drin.

Bernd

Moin,

einfach abwarten, die melden sich schon, denke es wird nicht mehr lange dauern dann sind wir wieder fällig.

73 Jürgen, DL1DUR

Ein Amateurfunkrufzeichen wird nicht wegen Rückständen bei der EMV-Abgabe entzogen. Dazu gibt es keine Rechtsgrundlage.

73, Günter

Die Gebühren kamen früher pauschal pro Jahr (bzw. monatlich per Telefonrechnung). Nachdem irgendwer/irgendwann beschlossen hat, amtliche Gebühren nach Verursacherprinzip auf zu schlüsseln, wurde die BNetzA mehr oder weniger dazu verdonnert, die Afu Pauschalgebühr ab zu schaffen. Die muß seitdem statistische Buchführung über Störungen, Aufwand etc. führen, sowie das hoheitliche Recht zur Frequenznutzung nach Proporz aufteilen und berechnen. Da der Aufwand nicht ganz unerheblich ist, faßt man unsere "horrenden" Gebühren alle zwei bis drei Jahre zusammen und fordert diese ein.

Man hat damit einer an sich nützlichen Idee ohne weiteres Nachdenken Geltung verschafft, bei der Kosten <-> Nutzen Betrachtung den Bach runter ging. Seitdem es dieses Verfahren gibt, zahlen wir unterm Strich per dickem Daumen die gleiche Jahresgebühr wie seit der ersten Nachkriegs-Lizenzausgabe (max. mit Inflationsausgleich). Ich müßte jetzt tief graben, um den Ideenentwickler zu benennen. Etwas unsachlich - aber einfacher - kann es eigentlich nur die EU oder die SPD (lt. Rudi Carells Sommersong) gewesen sein.

73 und HNY Peter

Die Regelung der Aufschlüsselung nach Kosten kam weder von der EU noch von der SPD, auch nicht von Rudi Carell, sondern ist eine Vorgabe vom Bundesverwaltungsgericht. Nach zwei „Musterverfahren“ in den Bereichen „Rundfunk“ und „Flugfunk“ wegen der pauschalen Gebührenhöhe wurde die Regelung einer grundsätzlichen Überprüfung unterzogen. Das Bundesverwaltungsgericht hat dabei in mehreren Urteilen bestätigt, dass der Anspruch auf diese wiederkehrenden Beiträge besteht, soweit das Allgemeininteresse an der Erfüllung der Aufgaben angemessen beitragsmindernd berücksichtigt wird. Ein entsprechender Abschlag („Selbstbehalt des Bundes“) ist seither bei der Bestimmung der Beitragssätze zu ermitteln und zu berücksichtigen.

73, de Günter

Quote from DL4ZAO

sondern ist eine Vorgabe vom Bundesverwaltungsgericht.

Hallo Günter,

nimm's bitte nicht tierisch ernst. Das ganze ist nach und nach hochgekocht, nachdem die Allgemeinheit von Behörden mit immer höheren Gebühren beglückt wurde. Dabei zahlen wir für den Behördenapparat (und gelegentlicher Arbeit für den Bürger ) bereits ab kleinster Kommune Steuern. Nachdem die Gebühren für immer neue Erlaubnisse und selbsternannte "amtliche" Tätigkeiten (Kontrollen etc.) wuchsen wie im Frühling die Natur, verlangten viele Zahler etwas mehr gerechte Aufteilung nach Verursacher/Nutznießer, anstelle von Pauschalen per Gießkanne.

Irgendwann war dann auch mal der Funk dran, mit dessen (alter) Pauschale wir problemlos auch heute noch beim Amateurfunk kostendeckend wären, bzw. fast den gleichen Betrag pa zahlen würden. Das fiel halt zeitlich in etwa mit Rudi Carell und EU zusammen .

Flugfunk war wohl mehr ein Alibi für Rundfunk/TV. Letztere geben es dann auch nur wieder an ihre "Verbraucher" weiter, mit gesetzlicher Zwangspauschale bei Radio/TV. Ich warte noch auf die CO2-pro-Kopf-Pauschale und werde dann auf Gewichtsabhängigkeit bestehen .............. (mit gebührenpflichtigem Wiegen).

Bisher hat es der DARC-Vorstand per RTA auch geschafft, daß es für Amateurfunk in etwa gleich geblieben ist .

73 HNY Peter

Quote from DL8MBY

das neue Jahr hat angefangen und im Hinterkopf taucht der Gedanke auf, ja nicht zu vergessen die erforderlichen Gebühren an die BNetz

zu überweisen.

Heute via https://www.darc.de/home/ mit Hinweis auf https://www.recht.bund.de/bgbl/1/2025/4/…icationFile&v=3

So um 50 TEuro für zwei Jahre (2022 und 2023), Papierrechnung kommt, vorher ist nix zu bezahlen ...................

73 Peter

Danke für den Link Bundesgesetzblatt 2025 Nr. 4.

Ja pro Jahr: 29,22 €.

Dann bin ich auf die Festsetzung der Kosten in einem Bescheid gespannt.

Quote from de0508

Ja pro Jahr: 29,22 €.

???? Wo immer Du funkst, für Amateurfunk 2022 5,96 + 23,26 ; 2023 2,88 + 20,64 (jeweils Zeile 6)

73 Peter

Hallo Peter,

Na wie auch Du auf allen uns zugeteilten Frequenzen.

Auch wenn er die letzten Jahre eigentlich nur 70cm Relay Betrieb war.